Vor ein paar Tagen verfolgte ich die ZIB 2 im Fernsehen. Die darin vorkommende Europa-Berichterstattung machte evident, wie eine politische Institution ihre Existenzberechtigung und die damit einhergehenden Budgetmittel in Frage stellt.
Zunächst meldete der ORF, dass die slowenische Kandidatin als EU-Kommissar, Alenka Bratusek, vom Europa-Parlament abgelehnt wurde. Ihre ebenfalls zuvor in die Kritik geratenen Pendants aus Spanien, Frankreich und Großbritannien akzeptierten die Abgeordneten hingegen dann doch. Ein Schelm ist, der jetzt glaubt, dass die größeren Länder gegenüber einem kleinen Land wie Slowenien im Vorteil wären. Und was macht Herr Juncker nun? Der Kommissionspräsident spielt den Ball nach Slowenien zurück und möchte auf alle Fälle als Ersatz wieder eine Frau (eigene Begründung: die Quote!) sowie gleichzeitig halt doch irgendwie jemanden, der sich in Energiefragen – um diesen Kommissar-Posten geht es schließlich – auskennt.
Zusammengefasst lässt sich dieses Schauspiel also wie folgt interpretieren: Ein bisschen etwas vor den Latz geknallt sollte Juncker bei der Kommissionszusammenstellung schon bekommen, zumindest symbolisch. Aus Slowenien wird wenig Widerstand zu erwarten sein. Daher picken wir uns die Dame dort raus. Für Juncker wiederum scheint der fachliche Background überhaupt keine Rolle zu spielen, daher sucht er primär eine Frau, um seine Quotenvorgabe zu erfüllen.
Die Selektion nach Expertise war und ist, by the way, im System ohnedies sekundär. Aktuell wird nationalen Kommissar-Kandidaten ein Amt zugeteilt. Doch wohl eher sollte es umgekehrt sein, mit der ersten und allerwichtigsten Frage im Recruiting-Prozess: Wer sind denn beispielsweise meine Koryphäen in Sachen Energiepolitik? Um durch die Beantwortung dann die Besten der Besten für so eine entscheidende Europa-Funktion auszuwählen. Wie ernst kann und darf man Brüssel sowie das dort werkende Polit-Personal also nehmen?
Eine weitere ZIB 2-Meldung nahm darauf Bezug, dass die Briten den Neubau eines Atomkraftwerks mit Milliarden subventionieren wollen. Die EU, die sich ansonsten als Speerspitze der Energiewende gebärdet, billigt dieses Unterfangen. Neuerlich ein Schelm, der denkt, dass diese Entscheidung so ausfällt, weil es die EU-kritischen, großen Briten betrifft und zum Beispiel nicht die kleinen, EU-freundlichen Slowenen. Nettes Bonmot am Rande: Die Kommission verlautete, dass ja jedes EU-Mitglied für seinen Energie-Mix ohnedies selbst zuständig ist. Somit kann es also auch selbst entscheiden, was in diesem Bereich national gefördert wird und was nicht. Daraus für mich resultierende Zusatzfrage: Warum stimmt Brüssel überhaupt über dieses Thema ab bzw. nimmt sich dieses Thema an, wenn die Entscheidungsbefugnis den Nationalstaaten obliegt?
Und schlussendlich wurde die EU-Berichterstattung besagter ZIB 2 mit einem kurzen Video über einen Auftritt von Conchita Wurst vor dem EU-Parlament abgerundet. Dass es dafür Kritik von ein paar rechten Abgeordneten gab, passt in ein Bild der EU, das viele Betrachter staunend zurücklässt. Leider nicht aufgrund absoluter Schönheit und Ästhetik.
Zunächst meldete der ORF, dass die slowenische Kandidatin als EU-Kommissar, Alenka Bratusek, vom Europa-Parlament abgelehnt wurde. Ihre ebenfalls zuvor in die Kritik geratenen Pendants aus Spanien, Frankreich und Großbritannien akzeptierten die Abgeordneten hingegen dann doch. Ein Schelm ist, der jetzt glaubt, dass die größeren Länder gegenüber einem kleinen Land wie Slowenien im Vorteil wären. Und was macht Herr Juncker nun? Der Kommissionspräsident spielt den Ball nach Slowenien zurück und möchte auf alle Fälle als Ersatz wieder eine Frau (eigene Begründung: die Quote!) sowie gleichzeitig halt doch irgendwie jemanden, der sich in Energiefragen – um diesen Kommissar-Posten geht es schließlich – auskennt.
Zusammengefasst lässt sich dieses Schauspiel also wie folgt interpretieren: Ein bisschen etwas vor den Latz geknallt sollte Juncker bei der Kommissionszusammenstellung schon bekommen, zumindest symbolisch. Aus Slowenien wird wenig Widerstand zu erwarten sein. Daher picken wir uns die Dame dort raus. Für Juncker wiederum scheint der fachliche Background überhaupt keine Rolle zu spielen, daher sucht er primär eine Frau, um seine Quotenvorgabe zu erfüllen.
Die Selektion nach Expertise war und ist, by the way, im System ohnedies sekundär. Aktuell wird nationalen Kommissar-Kandidaten ein Amt zugeteilt. Doch wohl eher sollte es umgekehrt sein, mit der ersten und allerwichtigsten Frage im Recruiting-Prozess: Wer sind denn beispielsweise meine Koryphäen in Sachen Energiepolitik? Um durch die Beantwortung dann die Besten der Besten für so eine entscheidende Europa-Funktion auszuwählen. Wie ernst kann und darf man Brüssel sowie das dort werkende Polit-Personal also nehmen?
Eine weitere ZIB 2-Meldung nahm darauf Bezug, dass die Briten den Neubau eines Atomkraftwerks mit Milliarden subventionieren wollen. Die EU, die sich ansonsten als Speerspitze der Energiewende gebärdet, billigt dieses Unterfangen. Neuerlich ein Schelm, der denkt, dass diese Entscheidung so ausfällt, weil es die EU-kritischen, großen Briten betrifft und zum Beispiel nicht die kleinen, EU-freundlichen Slowenen. Nettes Bonmot am Rande: Die Kommission verlautete, dass ja jedes EU-Mitglied für seinen Energie-Mix ohnedies selbst zuständig ist. Somit kann es also auch selbst entscheiden, was in diesem Bereich national gefördert wird und was nicht. Daraus für mich resultierende Zusatzfrage: Warum stimmt Brüssel überhaupt über dieses Thema ab bzw. nimmt sich dieses Thema an, wenn die Entscheidungsbefugnis den Nationalstaaten obliegt?
Und schlussendlich wurde die EU-Berichterstattung besagter ZIB 2 mit einem kurzen Video über einen Auftritt von Conchita Wurst vor dem EU-Parlament abgerundet. Dass es dafür Kritik von ein paar rechten Abgeordneten gab, passt in ein Bild der EU, das viele Betrachter staunend zurücklässt. Leider nicht aufgrund absoluter Schönheit und Ästhetik.
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